Wie verzweifelt ist Putin?
Nicht sonderlich, wenn man sich an der ersten internationalen Sicherheitskonferenz
in Moskau umsieht.
Roger Köppel
Moskau
achtflug von Belgrad nach Moskau. Noch immer herrschen die absurden Beschränkungen des Reiseverkehrs. Es gibt keine regulären Linienflüge aus den westeuropäischen Hauptstädten in die russische Millionenmetropole. Wer nicht nur durch die Medien erfahren will, wie es im angeblichen Reich des Bösen aussieht, muss sich über mehrere Zwischenstationen durchquälen. Für mich ging es via München nach Serbien, von dort aus dann nach Russland. Die Leute, die das entschieden haben, wollen verhindern, dass wir mit den Russen reden, uns selber ein Bild machen von den Leuten und dem Land, mit dem Europa angeblich im Krieg steht.
Ich lese Gerhard Schweizers Standardwerk «Iran verstehen», ein Wälzer von über 700 Seiten, die ganze Geschichte der persischen Zivilisation vom ersten Weltreich der Antike bis heute. Der Kulturwissenschaftler zeichnet respektvoll das Bild einer uralten Hochkultur, von der wir keine Ahnung haben. Sein Buch ist ein Plädoyer für Verständnis und Dialog, gerade auch mit der heutigen Regierung, die er kritisch beurteilt, doch eben immer auch mit einer Perspektive auf die reformerischen, liberalen Kräfte, die mit den Konservativen, den Fundamentalisten, um die Macht ringen, seit Revolutionsführer Ajatollah Chomeini in Teheran seine «Islamische Republik» errichtete.
Langbogen gegen Ritterheere
Mein Ziel ist die erste internationale Sicherheitskonferenz in Moskau. Sie findet bis Ende Woche statt. Hunderte von Teilnehmern aus Dutzenden von Ländern haben sich angemeldet. Als ich am Morgen in der Hotellobby einen Wagen organisiere, treffe ich auf ein paar Afghanen, die ihren Verteidigungsminister begleiten, aber es gibt auch Delegationen aus Fernost, Südamerika und Afrika. Westeuropäer sind mir noch keine begegnet. Veranstalter ist der nationale Sicherheitsrat Russlands. Vorsitzender ist Sergei Shoigu, der kaltgestellte Oberbefehlshaber der Streitkräfte, der den missglückten Blitzkrieg gegen die Ukraine führte, ehe er auf seinen neuen Posten verschoben wurde.
Wie verzweifelt ist Putin? Das ist die Frage, die ich den Konferenzteilnehmern stelle. Der Krieg läuft nicht so, wie ihn sich der russische Machthaber vorstellte. Man steht im fünften Jahr der Invasion, und es stockt. Den Ukrainern gelingen Gegenschläge, vermutlich militärisch nicht entscheidend, wenn auch energiewirtschaftlich schmerzvoll, vor allem wirksam im PR-Krieg um die Lufthoheit der Meinungen. Putins Kritiker sehen den Präsidenten schon bald am Boden, angeschlagen, geschrumpft, ratlos. Das Blatt, behauptet Trumps früherer Sicherheitsberater H.R. McMaster in der Weltwoche, beginne sich gegen ihn zu wenden. Kein Rezept finde er gegen Selenskyjs Drohnen. Ist es wie damals in Azincourt, als eine kleine englische Streitmacht mit ihren Langbogen, den Drohnen des Mittelalters, das viel besser ausgerüstete Ritterheer der Franzosen vernichtete? Es war, vor 610 Jahren, eine Revolution, der Triumph der Billigwaffen Davids gegen die teure Kriegsmaschinerie von Goliath. Vielleicht läuten die Drohnen tatsächlich das Ende der grossindustriellen Kriegsführung ein wie einst die englischen Langbogen das Zeitalter der Ritter.
Wie vor dem Sturz des Zaren
Bis jetzt jedoch treffe ich keinen Konferenzteilnehmer, der auf eine Niederlage Putins wettet. «Das ist ausgeschlossen», sagt beim Mittagessen ein russischer Ingenieur, der vor Jahren einmal in Genf arbeitete. Ihm pflichtet ein Diplomat aus Äthiopien bei. Seit drei Jahren lebt er in der Stadt. Die Russen hätten sich an den Krieg gewöhnt, alles sei ruhig, und es sei ihnen klar: «Putin muss gewinnen, denn er darf auf keinen Fall verlieren. Also wird er nicht verlieren.» Der Westen, fügt der Ingenieur hinzu, verwechsle Russlands Geduld mit Nervosität.
Wer setzt sich durch, Falken oder Tauben? Dass Putin den roten Knopf drückt, ist eher unwahrscheinlich.
Tiefenentspannt wirkt auch ein Grüppchen von Hochschuldozenten, zwei Russen, ein Brasilianer, Spezialist für internationale Beziehungen. Der eine scherzt: «Sehen Sie hier irgendwo einen nervösen Russen?» Ich kontere mit einem Gegenwitz: «So redete Moskaus Hocharistokratie eine Woche vor dem Sturz des Zaren.» Sie lachen. Der Brasilianer winkt ab. Er fände es ungerecht, wenn der «kollektive Westen» mit einem Sieg in der Ukraine belohnt würde. Putin verfolge legitime Ziele, vor allem habe er die gewaltsame Diskriminierung von Russen in der Ukraine gestoppt.
Falken vs. Tauben
Während wir hier plaudern, läuft unter Moskaus führenden Strategen eine Richtungsdiskussion. Zwei Denkschulen stehen sich gegenüber. Die einen sagen, Putin müsse jetzt endlich hart zuschlagen, die «militärische Spezialoperation» der angezogenen Handbremse beenden, um einen richtigen Krieg zu starten. Vor allem den Europäern, besonders den Deutschen, den grössten Unterstützern Selenskyjs, gehöre eine Lektion erteilt. Professor Sergei Karaganow, führende Stimme der Falken, die bedrohlich um den Kreml kreisen, geht so weit, den Einsatz taktischer Nuklearwaffen zu fordern. Der Westen habe vergessen, was nukleare Abschreckung heisse.
Auf der anderen Seite stehen die Gemässigten, unter ihnen Ivan Timofeev, einflussreicher Direktor des russischen Rats für internationale Beziehungen. Der frisch promovierte Doktor der politischen Wissenschaften brach ein Tabu, als er kürzlich zu Korrekturen der russischen Aussenpolitik aufrief, Ukraine inbegriffen. Vor zwei Jahren führte die Weltwoche mit diesem klugen, nachdenklichen Experten ein Interview, in dem er sich überrascht zeigte angesichts der Widerstandskraft der russischen Wirtschaft trotz den Sanktionen. Heute plädiert Timofeev für weniger Krieg und mehr Reformen. Sie seien unumgänglich, wolle Russland unter seinen Mitbewerbern den Anschluss nicht verlieren. «Aussenpolitische Missverständnisse» seien zu korrigieren.
Was damit konkret gemeint sein könnte, verdeutlichte zuletzt ein anderer prominenter Meinungsmacher. Vasily Kashin ist der Direktor für Europäische und internationale Studien an der renommierten «Higher School of Economics», wo auch Putin-Berater Karaganow wirkte. In seinem Aufsatz rät der Hochschullehrer, Russland solle den Krieg beenden auf der Grundlage der Abmachungen von Anchorage. Damals hatte sich Putin mit den US-Unterhändlern auf folgende Formel verständigt: Russland bekommt die beiden Donbass-Republiken Luhansk und Donezk. In den beiden südlichen Oblasten gilt die Frontlinie als neue Grenze. Keinen Millimeter weiter darf Putins Streitmacht marschieren. Im Gegenzug verzichtet die Ukraine auf einen Nato-Beitritt. Es gibt Sicherheitsgarantien und eine Aufhebung der Sanktionen. Putin war einverstanden, Trump aber soll in letzter Sekunde vor Alaska abgesprungen sein.
Kritik am Kreml
Damit solle sich der Kreml nun zufriedengeben. Das Ziel, die «antirussische Regierung in Kiew zu liquidieren», schreibt Kashin in aufreizender Klarheit, sei «fundamental unerreichbar» ohne eine vollständige, langfristige Besetzung der ganzen Ukraine. Für ebenso «ausserirdisch» hält er die Vorstellung, Russland könne noch weitere ukrainische Territorien erobern. Die Hoffnung auf einen Zusammenbruch der ukrainischen Front entbehre inzwischen jeder Grundlage. Nicht überwinden innert absehbarer Frist werde Russland das militärische Patt an der Front.
Auch den Karaganow-Ideen einer Grosseskalation erteilt der Strategieexperte eine Absage. «Das müssen wir vergessen.» Das russische Oberkommando handle innerhalb seiner bestehenden Möglichkeiten und sei bestrebt, das bestmögliche Resultat zu erreichen. Selbst wenn es einem Spezialkommando gelänge, Selenskyj und seine Mitstreiter an der Staatsspitze auszuschalten, wie es die Amerikaner mit der iranischen Führung getan hätten, würde dies zu keiner Niederlage der Ukraine führen und hätte kaum Einfluss auf die Kriegsziele Russlands. Den von Karaganow ins Spiel gebrachten Abschreckungsangriff auf andere Nato-Staaten hält Kashin nur dann für geboten, wenn die Nato Russland zuerst offen attackiert.
Noch nie sezierte ein prominentes Mitglied der aussenpolitischen Establishments Russlands in dieser Härte die «militärische Spezialoperation». Der Aufsatz dürfte vielleicht auch einigen Russlandverstehern im Westen zu denken geben, die uns einreden wollen, in «Putins Diktatur» seien Widerspruch und Kritik am Kreml verboten. Wer aber setzt sich durch, Falken oder Tauben? Dass Putin den roten Knopf drückt, ist eher unwahrscheinlich. Auch er will diesen Krieg beenden, den er nicht gesucht, sondern bis zuletzt zu verhindern versucht hat. Das westliche Narrativ des «Kriegstreibers» ist Propaganda. Wäre er das, hätte Putin nicht wenige Wochen nach dem Einmarsch mit den Ukrainern in Istanbul Friedensverhandlungen begonnen. Sie scheiterten nicht an Russland, sondern am Widerstand der Amerikaner und der Briten.
Ukraine-Drohnen auf Studenten
Grosses Thema zu Konferenzbeginn sind aber nicht die militärischen Aussichten des Präsidenten, sondern die mutmasslichen Kriegsverbrechen der Ukraine. Letzte Woche zertrümmerten Selenskyjs Drohnen ein Studentenwohnheim an einer Pädagogischen Hochschule in Luhansk. 21 junge Menschen von 18 und 19 Jahren starben, 35 wurden verletzt. Eine Überlebende, Elena Yuryeva, erzählt unter Tränen auf einem Podium von ihren Erlebnissen. Der Aufschrei in unseren Medien blieb aus. Dafür wurde um so heftiger der russische Angriff auf Kiew zwei Tage später angeprangert, allerdings ohne darauf hinzuweisen, dass die Russen damit Vergeltung übten für die Bombardierung des Studentenwohnheims in Starobilsk. Nichts darf das Feindbild der mörderischen Russen trügen.
Doch Kriegsverbrechen gibt es auf beiden Seiten. Das ist die düstere Wahrheit dieses Kriegs. Eine junge Mutter aus der russischen Grenzstadt Belgorod erzählt auf einem Panel, wie sie und ihr kleiner Sohn während eines Familienausflugs mitansehen mussten, wie der Vater nach einem ukrainischen Drohnenangriff auf Zivilisten im eigenen Auto verbrannte. Eine Dokumentarfilmerin war im Donbass mit einem forensischen Team unterwegs. Auf dem Bildschirm sehen wir eine Szene, wie die Ärztin anhand von Leichensäcken in einer Lagerhalle über die zivilen Opfer «ukrainischer Rachemorde» spricht. Eine andere Filmjournalistin befragt ehemalige russische Kriegsgefangene, die sich erinnern, wie man sie geschlagen und in Käfigen gehalten habe. Was ist Wahrheit? Was ist Propaganda? Schwer zu sagen im Krieg. Darum hört man sich am besten beide Seiten an. Ich bin gespannt auf meine Gespräche mit Karaganow, Kashin, Timofeev und anderen.
Fortsetzung folgt.
R.K.
