Home

Für Sie unterwegs

Ich benötige Ihre Unterstützung für meine Kandidatur in den Ständerat. Ich würde mich freuen, wenn Sie meinem Unterstützungskomitee beitreten.

Oops! Wir konnten dein Formular nicht lokalisieren.

INSTITUTIONELLES RAHMENABKOMMEN
ZWISCHEN DER SCHWEIZ UND DER EU

Lesen Sie die kommentierte Fassung des institutionellen Rahmenabkommens

«Das institutionelle Abkommen mit der EU liegt fertig ausgehandelt zur Unterschrift bereit. Höchste Zeit, sich mit seinem Inhalt auseinanderzusetzen, um zu merken, was wir verlieren würden.»

PDF in neuem Fenster öffnen

Ouvrir un PDF dans une nouvelle fenêtre

Liebe Zürcherinnen und Zürcher

Die Europafrage ist das entscheidende Motiv für meine Tätigkeit im eidgenössischen Parlament. Ich will dieses für die Schweiz grundlegende Thema an die oberste Stelle der politischen Agenda setzen.

Darum engagiere ich mich auch als Präsident des Komitees «Nein zum schleichenden EU-Beitritt». Die Corona-Krise des Jahres 2020 hat diese Thematik nur vorübergehend aus der politischen Traktandenliste verbannt. Die anderen Parteien, die meisten Wirtschaftsverbände und Medien wollen ihr falsches Konzept einer institutionellen Ankettung der Schweiz an die EU vorantreiben. Indem sie Volk und Parlament als Gesetzgeber ausschalten, wird letztlich jeder einzelne politische Entscheid und damit jedes staatsbürgerliche Engagement unserer Politiker wie unserer Bürger zwecklos.

Das vom Bundesrat ausgehandelte Institutionelle Abkommen (InstA) der Schweiz mit der Europäischen Union muss verhindert werden. Denn es würde dazu führen,

  • dass die EU die Gesetze erlässt und die Schweiz sie übernehmen müsste; Volk, Parlament und Stände wären als Gesetzgeber entmachtet;
  • dass die Schweiz den EU-Gerichtshof anerkennen müsste, also fremde Richter; das irreführend von der Gegenseite gepriesene Schiedsgericht wäre ein blosses Feigenblatt, da es an die Entscheide des EU-Gerichts gebunden ist; letzteres hat den Auftrag, die Interessen der EU durchzusetzen – und nicht diejenigen der Schweiz;
  • dass die Schweiz Strafsanktionen gewärtigen müsste, sollte sie sich der EU-Gesetzgebung widersetzen; die Schweiz wäre nicht mehr frei;
  • dass die Schweiz neben der heutigen Guillotineklausel weitere neue Guillotineklauseln übernehmen müsste, die uns noch viel enger als bisher an die EU fesseln würden;
  • dass die Schweiz mit anderen Worten ihr bewährtes, nachweislich erfolgreiches Staatsmodell beerdigen müsste, um sich stattdessen in einer Art Vasallenstatus der EU, ihrem Recht, ihren Richtern und ihren Sanktionen unterordnen müsste; damit wäre die Grundlage unseres Wohlstands und unseres friedlichen Zusammenlebens nicht mehr vorhanden.

Mit freundlichen Grüssen

Ihr

Roger Köppel

ES HAT NOCH WAHLKAMPF-CAPS:

„Klima-Wahn? Nein danke!“

Für Sie unterwegs

Datum Uhrzeit Anlass Ort
11.08.2020 Sitzung Vorstand und Bezirkspräsidenten Wallisellen
21.08.2020 Parteivorstand mit Sekretären
21.08.2020 Auslandschweizer-Kongress Lugano
21.08.2020 GV SVP International
22.08.2020 Delegiertenversammlung Schweiz noch offen

Aktuelles

Wohlstand für Alle

Für manche stellen Klimaschutz und Marktwirtschaft unversöhnliche Ziele dar; andere argumentieren, dass die Ziele der Umwelt- und Klimaschutzpolitik am besten in einer marktwirtschaftlichen Ordnung erreichbar sind. Die Ludwig-Erhard-Stiftung veröffentlicht hierzu ein weiteres Heft aus ihrer Reihe „Wohlstand für Alle“.

Lesen Sie mehr

Beginnen Sie mit der Eingabe und drücken Sie Enter, um zu suchen