Landesvater Parmelin
Beginnen wir mit der guten Nachricht, liebe Freunde der fundierten Zuversicht. Guy Parmelin, der Waadtländer Weinbauer im Bundesrat, turnusgemäss jetzt Präsident unserer Eidgenossenschaft, reift im Amt zu ungeahnter Statur wie ein feiner Tropfen von den Rebbergen des Genfersees. Ungeahnt deshalb, weil viele diesen Anti-Blender lange sträflich unterschätzt haben. Parmelin, war das nicht dieser verhaltensunauffällige Kandidat der SVP, braver, fleissiger Schaffer, gewiss, aber kein raumgreifender Charismatiker, als es darum ging, 2015 den frei gewordenen Posten zu besetzen?
Alles Unsinn, Journalistenirrtum einmal mehr, auch hier. Parmelin entpuppt sich als Anker, als Leuchtturm in der Landschaft. Zugegeben, man muss kein Genie oder Halbgott sein, um in diesem Gremium herauszuragen. Auch verbietet es sich, zu klagen. Das politische Mittelmass der Schweiz ist gewollt, Absicht und heimliche Pointe eines Staates, der von seinen Bürgern, nicht von seinen Politikern regiert werden soll. Trotzdem: Es schadet nicht, wenn man einen Mann dort oben weiss, der in Notzeiten nicht zusammenklappt, nervös herumzuckt, sondern über sich hinauswächst, nicht durch Spektakel, durch sachliche Besonnenheit.
Zugegeben, es ist ein bisschen traurig, dass wir das im Grunde Selbstverständliche zur Sensation erklären müssen, doch leider ist es so. Wir leben in Zeiten, in denen unsere Politiker auf Brüssel schielen, nach Brüssel pilgern, Brüssel dienen, vor Brüssel kuschen. Einknicken ist der Nummer-eins-Volkssport der Bundesräte, wenn es um die EU geht. Was hören wir da nicht alles, sobald eine wichtige Vorlage zur Debatte steht: Schweizer passt auf, dass ihr uns nicht die EU verärgert! Jeder Vorstoss, jedes Gesetz wird abgeklopft, geröntgt, vorgekaut, ob es in Brüssels Glaspalästen irritieren könnte.
Leider ist es wahr. Wir werden von Leuten regiert und verwaltet, deren erste Sorge der Europäischen Union gilt und nicht der Schweiz. Brüssel ist der Sehnsuchtsort, das obskure Objekt politischer Begierden. Justizminister Beat Jans tourt durch das Land, um vor der «Keine 10-Millionen-Schweiz»-Initiative der SVP zu warnen. Sein Hauptargument? Eine Annahme könnte zu Verstimmung in Brüssel führen. Also muss man die Schweiz weiterhin mit jährlich über 100000 EU-Menschen netto fluten, weil die EU dies so will. Ihre Wünsche, sogar die unausgesprochenen, sind der Schweizer Politik Befehl.
Darum hat Bundespräsident Guy Parmelins Interview in der «Samstragsrundschau» des Schweizer Radios so fruchtbar eingeschlagen. Es war ein Lebenszeichen des Widerstands, die erste registrierbare Erschütterung unserer Regierung gegen die selbstverständlichen Dominanzallüren, wie sie in Brüssel den Umgang mit der Schweiz ausmachen. Kein Wunder: Wer sich ständig selber zum Zwerg macht, muss sich nicht wundern, wenn er irgendwann als solcher behandelt wird. Und nun auf einmal dies: Ein Bundesrat, der Bundespräsident sogar, der Richtung Brüssel zeigt und warnt: Jetzt ist genug! So nicht!
Was war passiert? EU-Kommissionschefin von der Leyen möchte der Schweizer Stahlindustrie die Zölle auf 50Prozent verdoppeln, ein faktisches Exportverbot. Darüber hinaus verlangt Brüssel, dass die Schweiz die Grenzgänger nicht nur dann bezahlen soll, wenn sie arbeiten, sondern auch dann, wenn sie nicht mehr arbeiten, also arbeitslos sind. Bisher mussten die Herkunftsländer diese Kosten tragen. Jetzt sollen wir die bis zu 900 Millionen Franken zahlen. Parmelin: «Was ich bis jetzt gesehen habe, ist nicht akzeptabel für die Schweiz.» Bleibt die EU stur, droht er mit «Kompensationen». Bravo! Endlich. Bemerkenswert und typisch Parmelin: Er sagt es ohne Kraftmeierei, dafür authentisch, ruhig, aber entschieden mit einer ehrlich wirkenden Enttäuschung. Seine Gegenwehr kommt nicht aus dem Waffenarsenal der Rhetorik, sondern beruft sich auf gebrochene Abmachungen. Und in der Tat: Bundesratskollege Cassis und EU-Kommissar Sefcovic, zuständig für die Schweiz, besiegelten gemeinsam per Unterschrift, dass sich beide Parteien in Ruhe lassen, bis die EU-Verträge endgültig vom Volk ratifiziert sind. Parmelin nimmt Brüssels Regeln ernster als von der Leyen. Eleganter kann man die EU kaum vorführen.
Warum nicht immer so? Der SVP-Bundespräsident zieht hier übrigens keinen Alleingang für die Parteigalerie ab. Sein Aufstand ist angewandte Kollegialität im Rückgriff auf Vereinbarungen, an die sich die Schweiz zu halten gewillt ist, nicht aber die EU. Die Episode illustriert insofern anschaulich, auf welche Form von «Rechtssicherheit» unser Land zusteuert, wenn es sich noch enger an die EU bindet. Die Euroturbos um FDP-Milliardärssohn Simon Michel überhöhen Brüssel gern zum Gral von Vertragstreue und Rechtsstaatlichkeit, ohne die unsere Wirtschaft in einem Abgrund von Anarchie versinken würde.
Nun erleben wir, wie sich Brüssel diesen Rechtsstaat, diese Vertragstreue konkret vorstellt. Man hält sich an alles. Aber nur solange es einem nützt. Dann werden die Abmachungen im Namen höherer Notwendigkeiten oder finanzieller Begehrlichkeiten ausser Kraft gesetzt: Was gehen Brüssel seine dummen Übereinkünfte von gestern an? Indem sich der freundliche Stoiker Parmelin so echauffiert – für seine Verhältnisse –, spricht er vielen Schweizern aus dem Herzen. Er durchkreuzt die Unterwürfigkeit, die Brüsselhörigkeit, die sich in Bundesbern wie eine Seuche ausgebreitet hat.
Ja, der Waadtländer Weinbauer, der Unterschätzte, reift zum Staatsmann, zum Patron Suisse, der, ohne ausfällig zu werden, sich für die Schweizer Interessen wehrt. Interessant: Er ist seit langem der erste Bundespräsident, der in seinem Amt nicht schrumpft, sondern wächst. Das war bei seinen Vorgängerinnen Viola Amherd und Karin Keller-Sutter anders. Sie wirkten am Ende ihres Präsidialjahrs ausgelaugt, erschöpft, verbraucht. Nicht so der stets gutaufgelegte, aber nie anbiedernd auftretende Chef des Wirtschaftsdepartements. Er fängt erst an, ein Lichtblick in oft trüber Zeit. Bitte mehr davon. Seien wir gespannt.
Glückwunsch, Herr Präsident. Landesvater Parmelin!
R.K.
