Zuversicht am Golf
nsere Medien und die Experten scheinen sich wieder mal einig: Der israelisch-amerikanische Krieg gegen den Iran ist ein Fehlschlag, womöglich ein Verbrechen, ein weiteres Kapitel im Sündenregister westlicher Interventionen im Wüstensand. Für die Weltwirtschaft befürchtet man bereits das Allerschlimmste. Dem amerikanischen Präsidenten weissagt man in einem Wahljahr den absoluten Super-GAU. Wie konnte der selbstdeklarierte Friedensmann im Weissen Haus nur so blöd sein, sich von Israel in diesen sinnlosen, grundlosen Krieg hineinziehen zu lassen? Nicht wenige glauben darin die epochale Bestätigung ihrer seit Anbeginn gehegten These zu erblicken, Trump sei ein gemeingefährlicher Vollidiot. Man habe es nur nicht sehen wollen.
Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier deklariert von der Höhe seines Schlosses Bellevue aus den US-israelischen Iran-Krieg für völkerrechtswidrig. Es ist immer interessant, wenn Deutsche den Israeli Nachhilfe in Völkerrecht verpassen. Handeln Letztere nicht in legitimer Selbstverteidigung, wenn sie gegen jemanden vorgehen, der seit einem knappen halben Jahrhundert ihre Existenz verneint und sie durch diverse fünfte Kolonnen von der Hamas bis zur Hisbollah zu vernichten auch tatsächlich unternimmt? Und zwar bekennenderweise, klipp und klar. Und ist die Teilnahme der Amerikaner nicht das Gleiche wie die der Briten und der Franzosen, als sie 1939 der deklarierten Vernichtung Polens durch Nazideutschland entgegentraten?
Man kann argumentieren, die formale Konstruktion des Aggressionsverbotes sei verletzt durch die Übergehung eines Votums des Uno-Sicherheitsrates, der allerdings seine Zustimmung nie gegeben hätte. Zudem hatte dieses Gremium die Aggression der Hamas 2023 unkommentiert gelassen, den Angriff auf das Hamas-Hotel in Katar hingegen als Aggression verurteilt. Der Angreifer darf nicht angegriffen werden, nur darf ihm Katar eine Operationsbasis einrichten und finanzieren. Das ist völkerrechtskonform. Es wurde eine Gesetzesformalie übergangen, daran klammern sich die Merz-Steinmeiers, die ganz offenkundig dem Aggressor dient. Kann es sein, dass der Rechtsbrecher und seine Gehilfen die Uno-Satzungen nach Belieben ausser Kraft setzen dürfen?
Noch ist es zu früh für abschliessende Urteile. Wir wissen zu wenig, um wirklich Bescheid zu wissen. Die frühreifen Apokalyptiker dieses Kriegs betreiben intellektuelle Hochstapelei, wenn sie jetzt schon von einem Debakel für den Westen sprechen. Natürlich kann sich dieser Krieg, wie jeder Krieg, zur Katastrophe auswachsen. Allerdings besteht auch die Chance für einen regionalen Frieden. Dessen grösstes Hindernis ist bis heute der Iran, nicht Israel, obwohl es viele «Experten» im Westen anders sehen. Teheran sabotierte mit seinen Terror-Proxys die jüdisch-arabische Aussöhnung der Abraham-Abkommen. Sollte es Trump und Netanjahu gelingen, das morsch gewordene Mullah-Regiment wegzuräumen, wäre es ein Lichtblick nicht nur für den Nahen Osten.
Das ist keine Rechtfertigung von Kriegen. Als verschonter Schweizer macht man sich lächerlich, wenn man an der Seitenlinie der Zerstörung applaudiert, als wäre es ein Fussballmatch. Doch Kriege gehören, leider, zu den Möglichkeiten der Politik. Manchmal sind sie unvermeidlich, in seltenen Fällen notwendig. Daher fällt es schwer, in die untergangsbegeisterten Chöre der Trump- und Netanjahu-Verächter einzustimmen. Angesehene Zeitungen wie die Financial Times oder die New York Times orakeln, die USA könnten im Iran einen kolossalen Gesichtsverlust erleiden wie 1956 die Briten und die Franzosen mit ihrer unglückseligen Suez-Operation. Solche Prognosen verraten mehr über ihre Verkünder als über die Vorgänge, die sie beschreiben wollen.
Man kann sich fragen, ob Trump und Netanjahu die Resilienz der iranischen Regierung unterschätzten. Einiges spricht dafür, dass nicht alles nach Plan läuft. Vor allem Trump steht in der Kritik. Es fehle an klaren Kriegszielen, an einem durchdachten Plan. Mehr noch: Er habe sich von dem angeblich gewieften Verschwörungsfädenzieher Netanjahu in einen Krieg hineinziehen lassen. Hat Trump sein Wahlversprechen «America first» verraten? Man kann es so sehen, aber nur, wenn man den Präsidenten zu einem Isolationisten macht, der er nie war. Seine Aussenpolitik ist pragmatischer, als es einige seiner Anhänger gerne hätten. Die Annahme, die USA könnten in einem Krieg zwischen Israel und dem Iran neutral beiseitestehen, strapaziert die Fantasie.
Unbestreitbar sind die militärischen Erfolge. Die Aggressionsmacht des Iran ist stark geschwächt. Von den ursprünglich über 2500 ballistischen Raketen sind nach Angaben des israelischen Generalstabs mittlerweile nur ein paar hundert übrig. Luftwaffe, Heer und Marine scheinen faktisch kampfunfähig. Der Iran hat die Kontrolle über den eigenen Luftraum verloren. Noch reicht die Kraft, um die Meerenge von Hormus guerillataktisch abzuschnüren. Doch mit ihrer Erpressungsstrategie verschaffen sich die Mullahs keine Verbündeten, sondern Feinde. Saudi-Arabien drängt die USA auf eine Fortsetzung des Kriegs. Die Golfstaaten prangern die terroristischen Methoden Teherans offen an. Die Alliierten des Iran, Russland und China, bleiben verräterisch still.
Vielleicht handelt Trump gar nicht so dumm, wenn er die Welt mit immer neuen Kriegszielen und Wendemanövern verwirrt. Anstatt sich in ein bestimmtes Szenario zu verbeissen, hält er sich alle Türen und Fluchtwege offen. Theoretisch könnte er morgen aufhören und behaupten, er habe Israel geholfen, seine Feinde zu schwächen. Ausserdem sei die Staatsspitze entscheidend geschwächt, der «Supreme Leader» liquidiert, das Mullah-Regime auf Jahre hinaus ungefährlich für die Nachbarn. Punkto Energie sind die USA autark. Die Hormus-Sperre trifft sie weniger als die Golfstaaten, Europa oder Asien. Sollten die Iraner die Wirtschafts-Lebensader über einen US-Abzug hinaus blockieren, würden sie den eisigen Zorn nicht nur der Araber auf sich lenken.
Schliessen wir mit einem Kontrapunkt der Zuversicht: Möglicherweise erleben wir gerade nicht den Untergang, sondern die Geburtsstunde der Hoffnung, einer neuen, besseren Realität – die nicht auf Wunschdenken und Luftschlössern fusst, sondern auf der harten Erkenntnis, dass Aggression ihren Preis hat. Netanjahu, der Unverwüstliche, und Trump, der Unberechenbare, könnten die Karten neu gemischt haben, während die Zuschauer auf der Pressetribüne noch über die alten Regeln streiten.
R.K.
