Das Gesetz des Dschungels
Amerikaner und Israeli zertrümmern den schönen Traum vom Völkerrecht. Der Zynismus triumphiert, die verlogene Nachkriegsordnung bricht zusammen. Vielleicht ist es die notwendige, brutale Klärung, bevor auf dem Schutt der alten Welt etwas Neues und Stabileres entstehen kann. Der Preis für den Neubau aber wird in Blut bezahlt.
Roger Köppel
Es ist der Moment, in dem die Masken fallen.
ir erleben in diesen Stunden nicht einfach nur einen weiteren militärischen Schlagabtausch im ewigen Pulverfass Nahost. Was wir hier sehen, ist das definitive, wenig feierliche Begräbnis der Nachkriegsordnung. Es ist der Moment, in dem die Masken fallen – und dahinter kommt kein schönes Gesicht zum Vorschein, sondern die nackte, hässliche Fratze der reinen Willkür. Donald Trump und Benjamin Netanjahu haben mit dem Angriff auf den Iran und vor allem der gezielten Liquidierung des iranischen Revolutionsführers Ali Chamenei nicht nur einen Gegner ausgeschaltet; sie schreddern eigenhändig die letzten Reste dessen, was man in Ermangelung eines besseren Ausdrucks einst als Völkerrecht bezeichnete. Es ruhe in Frieden. Vielleicht hat es gar nie gelebt.
Die Hinrichtung des Ayatollah
Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen: Da wird das zwar weithin verhasste, aber legitime, anerkannte Staatsoberhaupt eines Uno-Mitgliedslandes, ein Mann, mit dem man bis kurz vor dem Raketeneinschlag noch verhandelte, einfach per Knopfdruck hingerichtet. Wie ein lästiger Bandenführer im mexikanischen Dschungel oder ein Terrorfürst in seinem Erdloch. Das ist ein Tabubruch von historischem Ausmass. Vor dem zweiten Irakkrieg 2003 hatten sich die Amerikaner wenigstens noch bemüht – vergeblich –, das Plazet der Uno zu erlangen. Diesmal wurde die Weltversammlung nicht mal ignoriert. Sie spielt für den «Friedenspräsidenten» keine Rolle mehr.
Wir erinnern uns: Selbst bei den schlimmsten Despoten der Vergangenheit wahrte man zumindest noch den Schein der Rechtmässigkeit. Die Nazi-Verbrecher wurden nicht einfach totgeschossen oder an einem Laternenpfahl aufgeknüpft. Man stellte sie in Nürnberg vor Gericht, darunter KZ-Kommandanten und entmenschte Chirurgen, die an jüdischen Frauen medizinische Experimente mit Bazillen und tödlichen Erregern vollzogen hatten. Was immer man Chamenei vorwirft, einem fraglos üblen Potentaten, schlimmer als dies kann es nicht gewesen sein.
Die Tribunale der Despoten
Auch ein Saddam Hussein, wahrlich kein Chorknabe, sondern ein Schlächter, der Teile seines Volks vergaste, bekam nach dem Irakkrieg seinen Prozess. Er wurde vor ein Gericht gebracht, er konnte sich verteidigen – so zweifelhaft das Verfahren auch war, man erkannte die Notwendigkeit an, Macht durch Recht zu bändigen. Ebenfalls Gaddafi wurde nicht durch Nato-Bomben ausgelöscht, sondern starb im Chaos eines internen Aufstandes.
Aber Chamenei? Er wurde von aussen, von einer fremden Macht, mitten in einem laufenden diplomatischen Prozess liquidiert. Das ist die absolute Entgrenzung der Gewalt. Es gibt keine Immunität mehr, keine Souveränität, die noch etwas zählt, wenn sie den Interessen in Washington oder Jerusalem im Wege steht. Wir sind, was die Selbstermächtigung zur kriegerischen Gewaltanwendung angeht, zurück im Zeitalter des Faustrechts, nur dass die Keulen heute lasergesteuerte Präzisionswaffen sind.
Die Heuchelei der Europäer
Wo bleibt der Aufschrei? Wo sind die moralischen Instanzen in Brüssel, Berlin oder Paris, die uns seit vier Jahren die Ohren heissreden mit dem «Völkerrecht», wenn es um Russland und die Ukraine geht? Wenn Putin die Grenzen verschiebt, ist das der Untergang des Abendlandes. Wenn Trump und Netanjahu das gleiche Völkerrecht mit Füssen treten, die Uno links liegenlassen und einen Staatschef im Vorbeigehen abknallen, herrscht betretenes Schweigen oder gar klammheimliche Freude. Mit Verlaub: Diese Doppelmoral ist zum Erbrechen. Das Völkerrecht war nie der perfekte Goldstandard, den manche aus ihm machen. Gewiss nicht. Es war oft nur ein Instrument der Mächtigen, Waffe ihrer Heuchelei. Kann es zwischen Staaten überhaupt Recht geben? Oder war das Völkerrecht bloss eine verführerische Lüge? Mag sein. Aber es war auch ein Ideal! Ein wichtiges. Es war die Idee, dass der Mensch sich aus dem Schlamm der Barbarei erhebt und die Macht dem Recht unterordnet. Gerade die USA sind doch mit diesem Anspruch angetreten: «Rule of Law» statt «Rule of Power».
Die Vereinten Nationen sind auf den Leichenbergen des Weltkriegs in San Francisco gegründet worden mit dem Versprechen, den Raubtier-Dschungel der Grossmächte einzuhegen unter einer kollektiven Autorität. Die Uno ist nicht perfekt, bei weitem nicht, aber sie ist immer noch das am wenigsten Schlechte, das wir haben. Jetzt zeigen die Amerikaner der Welt: Das war alles nur PR. Wenn es ernst wird, zählt nur, wer den grösseren Abzugsfinger hat. Die EU macht sich durch ihr Schweigen zur Komplizin dieser Unglaubwürdigkeit. Wer soll dem Westen jemals wieder eine Silbe über «wertebasierte Ordnung» glauben?
Die Logik der Verzweiflung
Nun nimmt also auch Trump Kants philosophisches Stück der Hoffnung «Zum ewigen Frieden» vom Spielplan, unwiderruflich. Was für eine Botschaft sendet er damit an den Rest der Welt? Die Lehre für jeden Staat, der nicht stramm auf Washington-Linie liegt, ist jetzt sonnenklar: Verhandlungen sind Zeitverschwendung. Diplomatie ist eine Falle, ein Einlullungsmanöver, um die Zielperson in Sicherheit zu wiegen, bevor der Schlag erfolgt. Wer sich heute noch auf ein Abkommen mit den USA einlässt, muss politisch lebensmüde sein.
Die logische Konsequenz ist so simpel wie schrecklich: Du kannst dich nur auf dich selbst verlassen. Du brauchst die eigene Stärke, am besten gleich die nukleare Bombe. Wenn es keinen Schutzraum des Rechts mehr gibt, wenn man jederzeit und überall liquidiert werden kann, dann gibt es auch keinen Grund mehr zum Rückzug. Wer nichts mehr zu verlieren hat, greift zum «roten Knopf» – sei er buchstäblich oder metaphorisch. Die USA treiben die Welt in eine Radikalisierung, gegen die die bisherigen Krisen wie ein Kaffeekränzchen wirken werden.
Die Geburt des Märtyrers
Glauben diese Strategen in Washington wirklich, dass aus dieser Liquidierung etwas Gutes erwachsen kann? Man hat dem iranischen Volk, einer stolzen Kulturnation mit jahrtausendealter Geschichte, eine weitere, die vielleicht ultimative Demütigung hinzugefügt. Man hat den alternden Despoten Ali Chamenei zum Märtyrer gemacht. In einer Region, die sich über religiöse Symbole und Opfermythen definiert, ist das Öl ins Feuer des Fanatismus.
Den Israeli ist zugutezuhalten, dass sie beim Thema Iran sich selber treu und widerspruchsfrei geblieben sind. Seit Jahren warnen sie vor der für sie existenziellen Bedrohung der Terroristenunterstützer in Teheran. Dafür haben sie gute Gründe. Wer sind wir, um von der Schweizer Zuschauertribüne aus diese Einschätzungen anzuzweifeln? Nein, die leidgeprüften Israeli haben recht, aus ihrer Sicht. Doch auch das legitime Selbsterhaltungsinteresse rechtfertigt nicht blinde Zerstörungswut. Eine Frage bleibt zudem, ob die Amerikaner sich Israels Positionen eins zu eins zu eigen machen sollten, wenn sie ein «ehrlicher Makler» bleiben wollen.
Die Unglaubwürdigkeit des Präsidenten
Trump jedenfalls sägt an seiner Glaubwürdigkeit. Der Friedenspräsident mutiert zum Blitzkrieger. Nach den Bombenangriffen vom Juni vergangenen Jahres prahlte Trump, das iranische Atomprogramm sei «komplett zerstört». Nun heisst es plötzlich, die Iran-Bombe habe doch wieder unmittelbar bevorgestanden. Diesen Behauptungen widerspricht die Uno-Atombehörde IAEA. Es gebe «keinerlei Anzeichen» für ein iranisches Nuklearwaffenprogramm.
Der Präsident hat Mühe, seinen Angriff zu erklären. Täglich kommen neue Gründe. Mal sind es die angeblichen Atombomben. Dann ist die Rede von Regimewechsel, militärischer Hilfe für die iranischen Protestierenden oder Vergeltung für die von den Mullahs über all die Jahre getöteten Amerikaner. Eine neue Variante steuerte dieser Tage Aussenminister Marco Rubio bei, als er erklärte, Israel habe die Attacken ohnehin geplant, so dass die USA Ziel von iranischen Racheschlägen geworden wären, denen man zuvorgekommen sei.
Das neue Fundament auf den Ruinen
Doch schliessen wir mit einem Kontrapunkt der Zuversicht. Hören wir auf, über die Verkommenheit der Zeit, die Niedertracht der internationalen Politik zu schimpfen. Moralismus steht einem immer schlecht. Man könnte nämlich, mit nur etwas gutem Willen, eine vorsichtig optimistische, fast schon hegelianische Betrachtung wagen: Endlich bricht das morsche Gebilde der Nachkriegsordnung ein, verfliegt der faule Zauber eines «Völkerrechts», das weder von den Völkern gemacht noch richtiges Recht war, sondern ein Gaunerwort, Betrug, ein dünner Schleier, der das Spiel der Mächtigen verbergen sollte.
Trump und Netanjahu haben die Büchse der Pandora nicht nur geöffnet, sie haben sie gesprengt
In den rauchenden Trümmern werden die Menschen schon erkennen, dass sie zum Überleben neue Regeln brauchen, bessere, dass sie zur Zusammenarbeit verdammt sind, über alle Kriege und Kulturgrenzen hinweg. Es ist das Ende einer Illusion, heilsame Ernüchterung. Zuerst überrollte Putin mit seinen Panzern das verlogene Konzept eines «universellen», angeblich für alle gültigen Völkerrechts, das doch vor allem nur den Interessen der Sieger des Kalten Krieges diente. Nun geben dieser westlichen Selbsttäuschung Trump und Netanjahu den Rest.
Vielleicht stehen wir am Anfang einer notwendigen, brutalen Klärung, bevor aus dem Schutt der alten, schiefen Welt etwas Neues, Stabileres entstehen kann, gemeinsam errichtet von den USA, den Russen, China und allen anderen, die etwas zu sagen haben. Aber täuschen wir uns nicht: Der Preis für diesen Neubau wird in Blut bezahlt. Trump und Netanjahu haben die Büchse der Pandora nicht nur geöffnet, sie haben sie gesprengt. Was bleibt, ist ein globales russisches Roulette. Und wir sitzen alle mit am Tisch.
