Deutsche Neutralitäts-Lektionen
Goethe ist der letzte grosse Europäer. Er ist der Mensch, in dem sich alle Ströme der abendländischen Kultur noch einmal sammeln und spiegeln, bevor sie auseinandertreten und sich verlieren. Luther hat das Christentum aus einem lateinischen Hofzeremoniell wieder zu einer deutschen Herzensangelegenheit gemacht.
Egon Friedell, «Kulturgeschichte der Neuzeit»
eutschland ist ein grossartiges Land. Während des World Economic Forums, auf meinen Zugfahrten zwischen dem Engadin und Davos, konnte ich nicht aufhören, die Hörbuchvariante von Egon Friedells «Kulturgeschichte der Neuzeit» akustisch zu verschlingen. Der Autor, ein vielbegabter Fabrikantensohn, Schauspieler, Regisseur, glänzender Essayist, stürzte sich 1938, erst sechzigjährig, aus dem oberen Stockwerk seines Wohnhauses in Wien, als zwei Uniformierte von Hitlers «Sturmabteilung» den weltbekannten jüdischen Künstler und Intellektuellen ins Lager stecken wollten.
Friedell war Patriot, Kriegsenthusiast auf der deutschen Seite 1914, er konvertierte zum Christentum und schrieb in seiner vielfach übersetzten Abhandlung, der eine unvollendete Kulturgeschichte des Altertums folgen sollte, eine der schönsten, geistreichsten Hymnen auf die europäische Kultur, als deren wesentlichen Träger er die deutsche ausmachte. Es ist die unfassbare Tragik des letzten Jahrhunderts, dass Leute wie Friedell und mit ihnen Millionen weitere dem mörderischen Fanatismus deutscher Politiker zum Opfer fielen, die nicht nur ihr Land, sondern halb Europa ruinierten.
Warum kommt mir das in den Sinn, wenn ich doch eigentlich einen Artikel über ein Interview der NZZ mit dem neuen deutschen Botschafter in Bern mir zu schreiben vorgenommen habe? Vielleicht deshalb, weil es heute wieder dringlicher erscheint als auch schon, die Exponenten des deutschen Staats daran zu erinnern, dass bei allen grandiosen und beeindruckenden Stärken Deutschlands und seiner Bewohner, bei aller Bewunderung für ihre kulturellen, wissenschaftlichen und industriellen Leistungen die Aussenpolitik nicht unbedingt auf diesen Olymp deutscher Vortrefflichkeiten gehört.
Man möchte den deutschen Staatsvertretern aus ehrlicher Sympathie zu ihrem Land daher zurufen, etwas bescheidener aufzutreten. Täusche ich mich, oder ist aus Berlin seit einigen Jahren wieder vermehrt der Drang spürbar geworden, andere Länder zu bevormunden, ihnen den Tarif durchzugeben oder wenigstens Ratschläge zu erteilen, sicher viele davon gutgemeint? Wenn es aus deutscher Sicht nach den letzten beiden Weltkriegen eine Lehre gibt, dann doch die: Vorsicht bei deutschen Aussenpolitikern, die sich berufen fühlen, den Globus nach ihrer Façon zu gestalten.
Vermutlich kommt den Deutschen da auch ihr aus Schweizer Sicht fast unheimliches Selbstvertrauen in den Weg, wenn sie sich ungebremst zu Dingen äussern, von denen sie – sie sind ja Deutsche – eigentlich keine Ahnung haben können. Im erwähnten Interview spricht Deutschlands Botschafter Markus Potzel ausführlich über die schweizerische Aussenpolitik und dabei über die Neutralität. Er kommt zum Schluss, sie sei nicht mehr zeitgemäss, und findet, ein Staat könne nicht neutral sein «angesichts eines Angriffskriegs, der klar gegen die Uno-Charta verstösst».
Leider fiel es der NZZ-Kollegin nicht ein, dem Botschafter an dieser Stelle einen wesentlichen Hinweis zu geben. Dass nämlich die Schweiz «angesichts eines Angriffskriegs» nicht nur neutral sein kann und muss, sondern darüber hinaus auch bewiesen hat: Die schweizerische immerwährende, bewaffnete und umfassende Neutralität ist eine unverzichtbare Lebensversicherung für unser Land, gerade und ausgerechnet dann, wenn ein Staat aggressiv einen anderen attackiert, letztmals 1939 nach dem verbrecherischen Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen.
NZZ-Chefredaktor und FDP-Nationalrat Willy Bretscher verdeutlichte damals, in Stunden höchster Not, was schweizerische Neutralität bedeutet: «Die Neutralität der Schweiz ist uneingeschränkt, absolut. Sie unterliegt keinen Vorbehalten, keiner Differenzierung mehr. (. . .) Sie bedeutet die bedingungslos gleiche Behandlung beider Parteien durch die neutrale Schweiz. (. . .) Hinter diesen Massnahmen steht der Wille des gesamten Volkes», der «durch den Umstand, dass das gleiche Schweizervolk auch seine bestimmten Meinungen über den Krieg hat, gar nicht berührt wird».
Deutschlands Botschafter liegt falsch. Gerade in Zeiten der Kriege und militärischen Angriffe ist die schweizerische Neutralität aktuell und überlebenswichtig wie nie, glaubwürdig und verlässlich allerdings nur dann, wenn sie auch in Friedenszeiten durchgehalten wird. Es ist auffallend, dass deutsche und EU-Diplomaten der Schweiz deren Neutralität ausreden wollen, während ihre Kollegen aus Indien, China, Russland oder den Vereinigten Staaten die schweizerische Neutralität in höchsten Tönen loben, ähnlich wie die meisten Deutschen übrigens, die nicht in staatlichen Diensten stehen.
Man kann von einem deutschen Botschafter oder Politiker nicht erwarten, dass er die schweizerische Neutralität versteht. Zudem ist Deutschland gegen Russland Kriegspartei, was das offizielle Verständnis für einen neutralen Standpunkt gegen null tendieren lässt. Dass ausgerechnet die NZZ ohne einen Hauch von Widerspruch einen deutschen Offiziellen zum Kronzeugen gegen die Neutralität aufruft, lässt allerdings tief blicken und zeigt, wie weit sich Teile der schweizerischen Politik und der Verwaltung, als deren Sprachrohr die Zeitung geschätzt wird, von der neutralen Schweiz entfernen.
Denn in einem Punkt trifft der deutsche Botschafter ins Schwarze. Er stellt fest, dass es in der Schweiz «unterschiedliche Auffassungen» darüber gibt, was Neutralität bedeuten soll, dass der Begriff zu klären und dass nach der Übernahme der EU-Sanktionen die Schweiz in den Augen Russlands «nicht mehr neutral» zu nennen ist. Botschafter Potzel sagt, was der deutsche Staat denkt, und er nimmt sich den Raum, den die Schweizer ihm geben. Dem Diplomaten ist kein Vorwurf zu machen. Seine Aussagen, wenngleich irrig, füllen das Vakuum, das unsere Politik geschaffen hat.
R.K.
