Friedensmacher Trump
Wir werden diesen Krieg beenden.
US-Präsident Donald Trump
och haben wir keinen Frieden in der Ukraine. Schwindelerregend aber ist die Dynamik des amerikanischen Präsidenten. Trump hat in wenigen Tagen mehr erreicht als sein Vorgänger in drei Jahren. Zuerst holte er Putin aus der Kälte, aus der Isolation, aus der Lepra Abteilung der internationalen Ächtung, nach Alaska zum freundschaftlichen Gespräch. Dann liess er eine Corona aus der EU in Washington aufmarschieren, tauschte mit Präsident Selenskyj Freundlichkeiten aus und balancierte virtuos auf dem Hochseil seiner Konfliktbeilegungsdiplomatie. Gleichzeitig seilte er sich ab für den Fall eines Scheiterns. Sollten sich die Kriegsparteien nicht einigen, werden die Amerikaner wie bisher Waffen nach Europa liefern, die man dort an die Ukraine weiterleitet: Trump, der Geschäftsmann des Friedens, der den Krieg beenden, aber, wenn es nicht klappt, wenigstens am Krieg verdienen will.
So ist nach allen Seiten vorgesorgt, und es ist in der Tat noch alles andere als sicher, dass seine Bemühungen Früchte tragen werden. Zwischen Russland und der EU-Ukraine gibt es grosse Differenzen. Moskau fordert die strikte Neutralität des Nachbarstaats. Die militärisch eroberten Gebiete plus Krim sollen vom Westen als russisches Territorium anerkannt werden. Darüber hinaus verlangt Putin eine «Demilitarisierung» der Ukraine, eine Art Entwaffnung wie jene von Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg. Präsident Selenskyj willigte immerhin ein, das ist neu, sich ohne vorgängigen Waffenstillstand mit Putin zum Gespräch zu treffen. Erst dann soll es zum Dreiergipfel mit dem amerikanischen Präsidenten kommen. Zum Frieden ist es noch ein weiter Weg. Doch die Distanz hat sich verkürzt aufgrund der Anstrengungen des amerikanischen Präsidenten, den unsere Medien nach wie vor belächeln.
Weit liegen die Positionen auseinander. Die Russen fordern im Donbass Gebiete, die sie noch gar nicht besetzen. Im Gegenzug versprechen sie, im Süden nicht mehr vorzurücken. Entscheidender als die Gebietsfrage ist die Sicherheit. Doch auch hier prallen Gegensätze aufeinander. Selenskyj und die EU liebäugeln als Schutzschirm mit Nato-ähnlichen Verbänden. Gerade dies lehnen die Russen kategorisch ab. Für sie ist die nach Osten vorrückende Militärallianz eine existenzielle Gefahr. Putins Kritiker in Brüssel, Berlin und Paris wiederum weisen solche Deutungen als Propaganda zurück. Trumps Gipfelakrobatik droht zu scheitern. Doch auch mit Unterstützung Brüssels kann Selenskyj Moskaus Militärmaschinerie nicht stoppen. Mit jedem Kriegstag verschlechtern sich seine Karten. Sein Land wird zerstört, und auch Europa sinkt tiefer in die Niederlage, die man sich nicht eingestehen will.
Präsident Trump macht bis jetzt fast alles richtig. Mit entwaffnender Offenheit gab er Anfang Woche sogar zu, er habe geglaubt, unter den aktuellen Konflikten werde der Ukraine-Krieg am leichtesten zu beenden sein. Jetzt habe er gemerkt, dieser Konflikt sei in Wahrheit einer der schwierigsten. Flink wechselt Trump die Positionen, wenn es seiner Sache dient. Zuerst hatte auch er Putin zu einem Waffenstillstand zwingen wollen. Davon rückte er ab, als ihn der Russe in Alaska von den tieferliegenden Kriegsursachen überzeugte. Jetzt strebt Trump, in Übereinstimmung mit Putin, eine umfassende Friedenslösung an. Der Vorwurf, Trump habe versagt, er sei ein Handlanger des Kremls, wie Kritiker mäkeln, geht fehl. Was Trump in wenigen Tagen zustande brachte, ist bemerkenswert und verdient Respekt. Diplomatie ist auch eine Frage der Atmosphäre. In diesem Punkt glückte dem amerikanischen Präsidenten ein Durchbruch zur Entspannung. Vor allem durchschlug er den gordischen Knoten, die Kontaktsperre gegenüber Putin, indem er ihn applaudierend, unter den dröhnenden Triebwerksgeräuschen modernster US-Bomber, auf dem roten Teppich eines Luftwaffenstützpunkts bei Anchorage begrüsste. Damit beendete Trump die Ausquartierung Russlands, durchkreuzte er die Propaganda der Vermonsterung, die vor allem in Europa einem Frieden entgegensteht. Und siehe da: Die gleichen EU-Politiker, die noch bis vor sehr kurzem jeden Gedanken an ein Gespräch mit Putin zum Verbrechen erklärten, jubeln jetzt dem US-Präsidenten zu, weil er tut, was sie bis zuletzt verweigerten.
Was wir hier beobachten, ist in Ansätzen eine Neuausrichtung der internationalen Politik. Nach dem Ende des Kalten Kriegs haben die Amerikaner ihre militärische Allianz immer weiter nach Osten ausgedehnt. Ziel nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war eine strategische Schwächung des unter Putin wieder aufstrebenden Russlands. Der Ukraine-Krieg ist eine direkte Folge dieser US-Politik, die namhafte amerikanische und europäische Diplomaten und Staatsmänner stets kritisiert haben. Mit Trump scheint sich dieses Kapitel zu erledigen. Der unkonventionelle Republikaner zeigt zumindest die Bereitschaft, einen Frieden in Europa und über Europa hinaus nicht gegen, sondern mit Russland organisieren zu wollen. Moskauer Medien feiern den Alaska-Gipfel vor allem unter diesem Gesichtspunkt. Sie sehen ein neues Zeitalter echten gegenseitigen Respekts anbrechen.
Schön wär’s, aber in der Politik regieren die Interessen, und Interessen geraten immer miteinander in Konflikt. Entscheidend ist, wie Staaten ihre Differenzen austragen, ideologisch oder pragmatisch. Präsident Trump ist ein Pragmatiker, ein Verhandler, einer, der den «Deal» anstrebt, die Einigung und, natürlich, die Optimierung amerikanischer Interessen. Manche stören sich an seinem Stil, doch Trumps Direktheit wirkt ehrlicher als die salonfähige Verlogenheit einiger seiner Vorgänger.
Trump hat keine Berührungsängste, sein Image scheint ihm egal zu sein. Wenn nötig, schüttelt er dem Teufel die Hand oder einem Politiker, in dem andere einen Teufel zu sehen glauben. Das sind gute Eigenschaften. Denn mit dem hohlen, geschmäcklerischen Moralismus, dem Gutmenschentum, das so viele Politiker vor sich hertragen, ist kein Staat zu machen. Hat Friedensmacher Trump Erfolg? Viele zweifeln. Doch man muss es hoffen
R.K.
