Klartext in Mettmenstetten

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Köppel sprach in Mettmenstetten Klartext

Von Louis Hafner, Präsident SVP Mettmenstetten, 15. Oktober 2019

Auf seiner Wahlkampftour durch sämtliche 162 Gemeinden des Kantons Zürich hatte Ständeratskandidat Roger Köppel am vergangenen Freitag, 11. Oktober, einen glänzenden Auftritt im Gasthaus Rössli in Mettmenstetten. In seinem spannenden Referat streifte er alle neuralgischen Punkte der schweizerischen Politik, mit dem Schwerpunkt Rahmenvertrag mit der EU. Er überzeugte die begeisterten Zuhörer nicht nur mit brillanter Rhetorik, sondern auch durch einleuchtende Argumente. Von den Befürwortern hört man stets, dass die Schweiz ohne das Institutionelle Rahmenabkommen nicht mehr wie bisher in die EU exportieren könne. Das ist absolut falsch, denn massgebend ist hier das Freihandelsabkommens (FHA) von 1972. Das FHA zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) stellt den tragenden Pfeiler der Handelsbeziehungen mit der EU dar. Es schafft eine Freihandelszone für industrielle Ereignisse und regelt auch den Handel mit verarbeitenden Landwirtschaftsprodukten. Die Exportindustrie braucht also definitiv kein Rahmenabkommen, um weiterhin prosperieren zu können. Köppel bezeichnete den Rahmenvertrag als das seit 700 Jahren schwächste Vertragswerk, das die Schweiz je ausgehandelt hat. Es ist unfassbar, dass alle Parteien ausser der SVP dessen Unterzeichnung befürworten, obwohl damit die direkte Demokratie in der Schweiz ausser Kraft gesetzt, der Stimmbürger entmachtet und die Gesetzgebungshoheit an die EU delegiert würden. Die beiden bisherigen Ständeräte Noser und Jositsch gehören ganz klar zu den Befürwortern. Sie sind auch in Sachen Zuwanderung und Energiepolitik ganz anderer Auffassung als der Referent, der aus persönlicher Überzeugung stets für freiheitliche Lösungen eintritt. Das war vor ein paar Jahren auch der Grund, warum er der SVP beitrat. Wem die direkte Demokratie, die Freiheit und Unabhängigkeit der Schweiz lieb ist, dem bleibt gar nichts anderes übrig, als am 20. Oktober Roger Köppel zum Ständerat zu wählen.

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