Die Schweiz zwischen Selbstbestimmung und Integration
Von MARA BERNATH – fuw.ch
2020 steht das Thema im Zentrum der politischen Aufmerksamkeit: die Beziehung zwischen der Schweiz und der EU – und die damit verbundene Wertefrage.
Die Spannung zwischen dem Wunsch nach nationaler Selbstbestimmung einerseits und der Realität der Einbindung in internationale Märkte und Abhängigkeiten andererseits ist nicht nur ein Schweizer Problem», sagt Klaus Armingeon, Professor für Europapolitik an der Universität Bern. «Sie existiert in ganz Europa.» In Gesprächen mit Vertretern aus dem gesamten Meinungsspektrum wird klar, dass jede Seite für sich beansprucht, ihre Antwort auf die Europafrage sei diejenige mit dem besten Resultat: sowohl für die Selbstbestimmung als auch die wirtschaftliche Integration.
So gehört die Souveränität – die Unabhängigkeit der Schweiz vom Einfluss anderer Staaten – zu den Hauptanliegen und -argumenten der EU-Gegner. «Dass wir unsere Regeln selbst bestimmen können, ist der Grund, dass die Schweiz wirtschaftlich, sozial, ökologisch besser dasteht als viele andere Länder», sagt Roger Köppel, Präsident des EU-No-Komitees. Lukas Wegmüller hingegen sagt: «Das Bild der Souveränität, in der jeder autonom bestimmen kann, ohne sich dabei zu isolieren, ist in Zeiten der globalen Vernetzung überholt.» Als Generalsekretär der Neuen Europäischen Bewegung Schweiz (Nebs) ist er der Überzeugung, dass aufgrund der Mitbestimmungsmöglichkeit der EU-Beitritt das höchste Mass an Souveränität garantiert.
